Presse

Klare Kante gegen die erstarkende Rechte

Angesichts des erstarkenden Hasses der extremen Rechten und der jüngst enthüllten Pläne zur massenhaften Deportation von Menschen aus Deutschland fordert ASF eine klare Positionierung gegen rechtsextreme Tendenzen und Schlussstrich-Forderungen.

ASF beteiligt sich in verschiedenen Bündnissen für eine offene Gesellschaft. Unteilbar-Demonstration 2018. Bild: ASF/Nils Bornemann

Deportationspläne für Millionen von Menschen mit und ohne deutschen Pass, unverhohlene Hetze zur Gewalt gegen die Demokratie und eine AfD, die mitten im gewaltenbereiten Rechtsextremismus schwimmt und sich mit Demokratiefeinden international vernetzt: Es ist längst überfällig, dass sich gegen diese Gefahr sämtliche demokratische Stimmen im Land klipp und klar positionieren – und zwar nicht nur zu hohen Anlässen, sondern tagtäglich im eigenen Umfeld, ob in Parlamenten, Unternehmen, Schulen oder Kirchen.

Die Gefahr ist konkret und real – Hass und Hetze auch und gerade aus der Mitte der Gesellschaft führen zu rechtsextremer Gewalt, wie die Anschläge in Hanau und Halle, aber auch viele weitere Übergriffe zeigen. Letztlich zielen die vielen kleineren und größeren Angriffe auf unsere demokratische Gesellschaft als Ganzes. Rechtsextreme in und um die AfD wollen nicht nur Menschen mit einem Migrationshintergrund abschieben, sondern auch Menschen, die sich für Geflüchtete und eine offene Gesellschaft einsetzen. Das ist ein Angriff auf alle, die nicht in ihr rassistisches und nationalistisches Weltbild passen.

Ohne falsche historische Gleichsetzung rufen diese Pläne doch die deutsche NS-Geschichte der systematischen Diffamierung und Entrechtlichung von Menschen auf. In Reaktion auf die beispiellosen Verbrechen gegen die Menschheit stand und steht unser Grundgesetz mit dem universellen Schutz der Menschenwürde. Diese Grundrechte gilt es nun zu verteidigen.

Gefordert ist vieles: Das Strafrecht und konsequentes Behördenhandeln sind nur ein Aspekt – ebenso wichtig ist unsere Zivilgesellschaft. ASF engagiert sich unmissverständlich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit. In Gedenkstätten vermitteln unsere Freiwilligen die Geschichte der NS-Verfolgung. Sie begleiten NS-Überlebende und ihre Nachkommen, wie auch Geflüchtete, Obdachlose oder Menschen mit Behinderungen. Gegen all diese Gruppen richtete sich die menschenverachtende Ideologie im Nationalsozialismus wie im heutigen Rechtsextremismus – das nehmen wir nicht hin.

ASF steht unmissverständlich und geschlossen mit allen demokratischen Freund*innen und Partner*innen für Offenheit, Partizipation, Solidarität und die Vielfalt in der Postmigrationsgesellschaft – unabhängig vom Pass, der Zuwanderungsgeschichte, der Religion, Hautfarbe, Befähigung oder Lebensform.

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