Ein AfD-Verbotsverfahren? Ein Beitrag zur Debatte

Die Mitglieder der BAG K+R und verschiedene Partnerorganisationen in der Zivilgesellschaft setzen sich schon seit längerer Zeit mit der Frage eines AfD-Verbots auseinander – aus einer zivilgesellschaftlichen, menschenrechtsorientierten und demokratiefördernden Perspektive. Jeweils etwas anders gelagert wird auch in weiteren europäischen Demokratien diskutiert, wie mit rechtsextremen, autoritären und demokratiefeindlichen Parteien und Bewegungen umgegangen werden soll.

Das Papier selbst versteht sich nicht als abschließendes Urteil, sondern als Einladung zur Auseinandersetzung. Es stellt zentrale Argumente für und gegen ein mögliches Verbotsverfahren gegenüber und skizziert die Spannungsfelder, die mit einer solchen Entscheidung verbunden sind.

Zum Positionspapier (PDF).